ALEX
Historische Rechts- und Gesetzestexte Online

ALEX umfasst digitalisierte historische österreichische Rechts- und Gesetzestexte. Neben den gesamtstaatlichen Gesetzblättern stehen die Landesgesetzblätter, die Justizgesetzsammlung, die Stenographischen Protokolle und das Deutsche Reichsgesetzblatt zur Verfügung.

Erbschaftssteuer

Beginn des Testamentes Kaiser Franz I. von Österreich vom 1. März 1835. Stich von Giovanni Paolo Lasinio nach dem künstlerischen Entwurf der Rahmenausstattung durch Josef Führich. Kolorierter Kupferstich um 1835. PK 3003, 35. Bildarchiv / ÖNB.

Erbschaften und die Steuern darauf sind seit jeher ein beliebtes Thema um Geld in die öffentlichen Kassen zu spülen. Aus diesem Grund wollen wir die Entwicklung von Erbschaftssteuern kurz beleuchten.
Das früheste in ALEX enthaltene Erbsteuerpatent findet sich im Theresianischen Gesetzbuch und stammt vom 6. Juni 1759. Der Steuersatz betrug 10%, wobei unter anderem Hinterlassenschaften in direkter Linie - von Mann zu Frau und umgekehrt sowie an eheliche Kinder - von der Steuer zumindest teilweise befreit waren.
Eine Ergänzung dieser Ausführungen erfolgte bereits am 20. März, sowie am 5. April 1760; Erläuterungen folgten am 18. März 1865.
Mittels Hofdekret vom 17. Jänner 1767 wurden Waisenhäuser von der Erbschaftssteuer befreit.
Am 28. Jänner 1768 wurde die Steuer auf Messen (bis zu einem Gulden) erlassen.
Am 22. April des Folgejahres wurden Bestimmungen zur Regelung von Stiftungen erlassen - um diesen Unfug des nicht Erfüllens abzustellen.
Eine Ergänzung zur Erbsteuerbefreiung für Schulen wurde 1772 erlassen.
Eine Zusammenfassung aller gültigen Patente sowie die angeordnete Neuverteilung dieser, lässt sich in dem Handbuch der k.k. Gesetze Band 8, S. 880 nachlesen.
Spannend sind auch die Bestimmungen zur Erbfolge des Bauernstandes bei Eheleuten, welche 1788 in Band 15 (S. 125ff) des Handbuches der k.k. Gesetze abgedruckt wurden.
In den Reichs-, Bundes- und Staatsgesetzen bis 1940 finden sich die betroffenen Steuern unter dem Stichwort "Erbschaftsteuer", bei dem Deutschen Reichsgesetzblatt hingegen wieder unter "Erbschaftssteuer" - zum auffinden dieser benutzen Sie am Besten die Suche in den Inhaltsverzeichnissen.