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Historische Rechts- und Gesetzestexte Online

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18. April 1766

Der Codex Theresianus wird erarbeitet

Bildquelle: Titelblatt Theresianisches Gesetzbuch 1740-1752, ALEX/ÖNB.

Im Zuge der Reformpolitik Kaiserin Maria Theresias wurde eine Rechtsneuerung und vereinheitlichte Gesetzgebung in den verschiedenen Teilen der Monarchie angestrebt: "(…) Es könnte zu gemeinsamen Besten aller österreichischen Erblanden nichts ersprießlicher und heilsamer sein, als wann in allen unter einem Landsfürsten stehenden Landen eine gleiche Gerichtsordnung und gleiches Länderrecht eingeführet wurde (…)" (Der Codex Theresianus und seine Umarbeitungen, 1. Band 1883, S. 14)

Eine Kompilationskommission, der unter anderen als Hauptreferenten Joseph von Azzoni angehörte, erstelle einen Gesetzesentwurf. Dieser Entwurf eines Zivilgesetzbuches wurde 1766 in Brünn abgeschlossen und ist heute als Codex Theresianus bekannt. Das Theresianische Gesetzbuch erlangte jedoch nie Rechtsgeltung. Abgedruckt und zum Teil kommentiert wurde er von Dr. Philipp Harras Ritter von Harrasowsky unter dem Namen Der Codex Theresianus und seine Umarbeitungen.

Dem Theresianischen Gesetzbuch folgte das Josephinische Gesetzbuch, welches bis 1811 in Kraft war. 1812 trat das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch, welches auch heute noch gilt und die wichtigste Kodifikation des Zivilrechts in Österreich darstellt, in Kraft. Es wurde durch das kaiserliche Patent am 1. Juni 1811 kundgemacht: "Aus der Betrachtung, daß die bürgerlichen Gesetze, um den Bürgern volle Beruhigung über den gesicherten Genuß ihrer Privat-Rechte zu verschaffen, (…) in einer ihnen verständlichen Sprache bekannt gemacht, und durch eine ordentliche Sammlung in stätem Andenken erhalten werden sollen, haben Wir seit dem Antritte Unserer Regierung unausgesetzt Sorge getragen, daß die schon von Unseren Vorfahren beschlossene und unternommene Abfassung eines vollständigen, einheimischen bürgerlichen Gesetzbuches ihrer Vollendung zugeführt werde." (Justizgesetzsammlung 1804-1811, 946. Patent vom 1. Junius 181, S. 275)

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