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Historische Rechts- und Gesetzestexte Online

ALEX umfasst digitalisierte historische österreichische Rechts- und Gesetzestexte. Neben den gesamtstaatlichen Gesetzblättern stehen die Landesgesetzblätter, die Justizgesetzsammlung, die Stenographischen Protokolle und das Deutsche Reichsgesetzblatt zur Verfügung.

Wetten dass...?

Bildquelle: Ein neuer Wettanzeigeapparat am Wiener Rennplatz. Ausschnitt aus: Das interessante Blatt, 14. Juni 1923, S. 4. ANNO/ÖNB.

Vor 265 Jahren wurde von Maria Theresia das Lotto di Genova eingeführt und ist somit das älteste lizenzierte Glückspiel in Österreich. "Da die Landesinsassen, und besonders Fremde eine Neigung und Verlangen nach einer wohl regulirten [sic!] Lotterie tragen, und unter den verschiedenen Arten der Lotterie der in Italien und anderen Ländern eingeführte Lotto di Genova vielen Beifall findet […] so wird auch dieser auf gleiche Art und Wiese in den deutschen Erbländern eingeführt.", heißt es in den einführenden Worten des 160. Patentes 1751 (vgl. Theresianisches Gesetzbuch, 160. Patent, 13. November 1751, S. 316).

Anlässlich des 30. Geburtstages der Österreichischen Lotterien wurde das Originaldokument zur Einführung des Zahlenlotto in Österreich als Leihgabe der Österreichischen Nationalbibliothek überreicht (vgl. VÖBBLOG der Universität Wien, aufgerufen am 29. August 2016).

Ebenso jährt sich am 29. August die 282. kaiserliche Verordnung, Sportwetten und Buchmacher betreffend, zum 100. Mal (vgl. Reichsgesetzblatt 1848-1918, 282. kaiserliche Verordnung, 29. August 1916, S. 745). Bereits 1890 wurde aber in einem Gesetz betreffend "die Stempel- und unmittelbaren Gebüren", Wetten unter eine Entrichtungsgebühr gestellt: "Die Wette unterliegt der Gebür nach Scala III. Den Maßstab der Gebürenbemessung bildet der Wettpreis und wenn die Wettpreise verschieden sind, der höhere [… Ist die Wette nach dem Civilrechte als Schenkung anzusehen, so unterliegt sie der Gebür wie andere Schenkungen" (Reichsgesetzblatt 1849-1918, 51. Kundmachung, 19. März 1890, S. 70).

Der Ursprung der gegenseitigen sogenannten Buchmacherwetten findet sich im 18. Jahrhundert in Großbritannien. Im Rahmen von Pferderennen wurden Wetten notiert und daraus gewisse variable Quoten erstellt. Personen, welche die Wetten annahmen, bezeichnete man als Buchmacher, da sie in ihren Büchern die Gewinnquoten und Wetteinsätze festgehalten haben. Diese Art zu wetten breitete sich rasch über ganz Europa aus, so auch in Österreich-Ungarn. §1 der 282. Kaiserlichen Verordnung betreffend Sportwetten in Österreich beziehungsweise der Habsburgermonarchie besagte: "Die gewerbemäßige Vermittlung und der gewerbemäßige Abschluß von Wetten aus Anlaß sportlicher Veranstaltungen (Rennen, Regatten usw.) ist nur mit Bewilligung der politischen Landesbehörde zulässig" (Reichsgesetzblatt 1849-1918, 282. Kaiserliche Verordnung, 29. August 1916, S. 745). In dieser Verordnung wurden ebenso die Strafbestimmungen für jene festgelegt, die ohne Bewilligung der politischen Landesbehörde Wetten organisierten.

Im Staatsgesetzblatt von 1919 wurden die Verordnungen mit leichten Veränderungen erneut ausgesprochen (vgl. Staatsgesetzblatt 1918-1920, 388. Gesetz, 28. Juli 1919, S. 955 und Staatsgesetzblatt 1919-1920, 393. Vollzugsanweisung, 2. August 1919, S. 973). Zu einer Anpassung der Gebühren und somit auch zu einer Adaption des Gesetzes kam es im April 1920 (vgl. Staatsgesetzblatt 1918-1920, 193. Gesetz, 29. April 1920, S. 336).

Es folgten in den 1920er und 1930er Jahren zahlreiche Anpassungen, die die Höhe der Gebühren betrafen, wie beispielsweise im Jahr 1936 (vgl. Bundesgesetzblatt 1934-1938, 103. Verordnung, 1. April 1936, S. 121). Die heutige Gesetzeslage zum Beispiel in Salzburg kann man im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes nachlesen (vgl. Bundeskanzleramt - RIS, Salzburger Landesgesetzblatt, Nr. 51/2010).

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